Rechtsprechung

Wartungskosten von Hilfsmitteln 10.03.2010 , B 3 KR 1 /09 R

Der Autor bespricht eine Entscheidung des BSG. Streitgegenständlich waren in diesem Fall die Wartungskosten für ein elektronisch gesteuertes Kniegelenksystem (C-leg), das sich der Kläger auf eigene Kosten angeschafft hatte.
Die Krankenkasse lehnte eine Kostenübernahme u. a. mit der Begründung ab, dass sie bereits die Kosten für das Hilfsmittel nicht übernommen habe.
Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass die Krankenkassen § 33 Abs. 1 SGB V jahrelang zu eng ausgelegt haben und notwendige Instandhaltungsmaßnahmen von Hilfsmitteln zu Unrecht verneint haben


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